Gleichlautende Anträge von CDU und SPD im Planungsausschuss der Metropolregion
Es wurde zwar am Ende aus formalen Gründen nicht wie ursprünglich geplant ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU im Verband Region Rhein-Neckar. Vielmehr liegen nunmehr zwei wortgleiche Anträge der beiden größten Fraktionen der Verbandsversammlung zur Behandlung des Themas "Regionalflughafen Rhein-Neckar" in der Septembersitzung des Planungsausschusses vor.
Nachfolgend der Antragstext mit Begründung im Wortlaut:
Veröffentlicht von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar am 13.08.2010
Nicht gänzlich ungenutzt wollen die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar die Sommerpause verstreichen lassen und treffen sich Ende des Monats August zu einer "Geselligen Fraktionssitzung" mitten im Odenwald (Überwald) im landschaftlich reizvoll gelegenen Hotel "Kreidacher Höhe" bei Wald-Michelbach. Unabhängig von einer festen Tagesordnung oder der Vorbereitung auf eine Sitzung des Verbandes werden hierbei aktuell zur Entscheidung anstehende Themen sowie die Termine und Aktivitäten der Fraktion für die zweite Jahreshälfte 2010 besprochen.
Veröffentlicht von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar am 10.08.2010
Das Thema "Regionalflughafen" im Rhein-Neckar-Raum soll auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Planungsausschusses der Metropolregion am 24. September 2010. Dies fordern die Fraktionen von CDU und SPD in einem gemeinsamen Antrag. Der zwischen den beiden Fraktionsvorsitzenden Roland Schilling (CDU) und Matthias Baaß (SPD) abgestimmte Antragstext enthält den Auftrag an die Verbandsverwaltung zu klären, ob und gegebenenfalls in welcher Dimension ein Bedarf für einen Regionalflughafen in der Metropolregion Rhein-Neckar besteht.
Veröffentlicht von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar am 07.08.2010
Auf der Sitzung des Kreisvorstandes konnte der Vorsitzende Thomas Funk auf eine Reihe erfolgreicher Veranstaltungen zurückblicken: Eine Landesdelegiertenkonferenz war der „Gesellschaft 2.0“ gewidmet. In Anlehnung an die Entwicklung des Internet („Web 2.0“) wurden unter diesem Thema die Rolle der neuen elektronischen Medien erörtert. In seiner Rede betonte der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid die Bedeutung der Informationsfreiheit im Netz.
Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf einem Bürgerempfang in Ladenburg stellte der Vorsitzende der Landes-SPD, Dr. Nils Schmid, seine Rede unter das Motto „Sozialer Zusammenhalt, gleiche Bildungschancen, solide Finanzen – gemeinsam unser Land gestalten“. Eine lebhafte Diskussion schloss sich an, in der die Frage längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke eine zentrale Rolle spielte. „Wir dürfen der Nachwelt nicht noch mehr Atommüll hinterlassen“, längere Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie sie die Landesregierung plant, seien nicht akzeptabel, so Schmid.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 06.08.2010
In die Angelegenheit Hinweisschilder "Metropolregion Rhein-Neckar" an den Autobahnen der Region kommt offensichtlich Bewegung. Erst kürzlich hatte Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses der Region, mit der demonstrativen Aufstellung eines entsprechenden Schildes an einer Kreisstraße im Neckar-Odenwald-Kreis erneut auf den bereits vor drei Jahren gemeinsam mit Hans Zellner, Vorsitzender der FWV-Fraktion in der Region, eingebrachten Antrag aufmerksam gemacht. Bislang wurde die Anbringung solcher Hinweisschilder von den zuständigen Ministerien in Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz abgelehnt, während im benachbarten Bayern dies seit Jahren möglich ist und auch praktiziert wird. Mit einem Schreiben des hessischen Verkehrsministers Dieter Posch an seine Kollegen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scheint nun das Eis einer grundsätzlichen Ablehnung gebrochen zu sein.
Veröffentlicht von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar am 03.08.2010
Fraktion Thema Regionalflughafen kommt auf die Tagesordnung 
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