Am Dienstag haben Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorgestellt. Die wirtschaftlichen Folgen einer „einseitig auf Ausgabekürzungen abzielenden Politik sind fatal. Europa droht, daran zu zerbrechen“, heißt es in dem sechseitigen Papier (PDF), das die Troika vor der Bundespressekonferenz in Berlin präsentierte.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 17.05.2012
Frank-Walter Steinmeier äußerte sich vor der Fraktionssitzung über den Wahlerfolg in Schleswig-Holstein, die Stärke der SPD in NRW, die Unbeliebtheit Norbert Röttgens und warum die SPD keine Furcht vor den Piraten hat. Er gratulierte Francois Hollande zu seiner fulminanten Wahl zum französischen Präsidenten.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 08.05.2012
Nils Schmid zieht Bilanz zu einem Jahr grün-roter Landesregierung in Baden-Württemberg. Der SPD-Landesvorsitzende ist optimistisch, dass die SPD weiter Schwerpunkte in der Regierungsarbeit setzen wird.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 08.05.2012
Fraktion Traditioneller Maimarktbesuch der SPD-Regionalverbandsfraktion Es ist schon seit Jahren eine gute Tradition, dass die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar dem Mannheimer Maimarkt einen Besuch abstattet. Die deutschlandweit größte Regionalschau heimischer Produkte gehört wie fast kein zweites Event zur Metropolregion und ist alle Jahre wieder ein Spiegelbild der Leistungsfähigkeit des sechstgrößten Wirtschaftsraumes unserer Republik. Eingeladen zu dem Rundgang der SPD-Fraktion waren auch die in jüngster Zeit ausgeschiedenen Fraktionsmitglieder, darunter die beiden langjährigen Fraktionsvorsitzenden und Träger der Hermann-Heimerich-Medaille Georg Kohler (Edingen-Neckarhausen) und Heinrich Zier (Limburgerhof). Zu Beginn trafen sich die Teilnehmer im “Stüberl” des Festzeltes Brandl zu einer gemeinsamen Stärkung. Im Rahmen seiner Begrüßung informierte Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck in Vertretung des verhinderten Fraktionsvorsitzenden Matthias Baaß über die aktuell anstehenden Aufgaben des Verbandes; wie beispielsweise die in Kürze anstehende Anhörung zum ersten einheitlichen Regionalplan für die gesamte Region Rhein-Neckar, die Entscheidung über das Erfordernis eines sog. Regionalflughafens, die sich aus der Energiewende ergebenden regionalplanerischen Maßnahmen oder auch die geplante Ansiedlung eines großflächigen Verbrauchermarktes (FOC / DOC) in Sinsheim. Alles Themen, die insbesondere bei den “Ehemaligen” auf großen Interesse trafen.
Veröffentlicht von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar am 04.05.2012
Allgemein Lars Castellucci in das Fortschrittsforum berufen Begleitend zur Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität des Deutschen Bundestags wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Hans-Böckler-Stiftung, der Otto-Brenner-Stiftung und dem Progressivem Zentrum das Fortschrittsforum ins Leben gerufen.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 30.04.2012
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